Freitag, 9. Mai 2008

Demokratie-Defizite, verspielte Gewaltenteilung, feudalistische Scheindemokratie

Unter diese niederschmetternde Schlagzeile stellt Klaus Peter Krause seine leider nur zu treffende Analyse der EU-Realität.

Die Europäische Union wird von der Politischen Klasse in Deutschland und in Brüssel gerne mit einem Glorienschein umgeben und als große Erfolgsgeschichte dargestellt: Wenn es sie nicht gäbe, müsse man sie erfinden. Natürlich musste man sie erfinden, natürlich muss es sie geben. Aber so notwendig eine Vereinigung, eine Allianz der europäischen Länder nach dem zweiten Weltkrieg war und noch immer ist, um so notwendiger ist es, die Fehlentwicklungen aufzuzeigen, die sich in der heutigen Europäischen Union eingestellt haben, und die Fehlentwicklungen dann zu beheben.

Denn wie so häufig weichen richtige Idee mit ihrem Anspruch und die dann folgende Wirklichkeit im Lauf der Zeit von einander ab. In der EU ist es sogar ein krasses Abweichen. Haben wir das wirklich so gewollt? Die Fehlentwicklungen sind unübersehbar, unduldbar, unhaltbar.

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